Habe auch du kein Blatt vor dem Mund! Nicht wirklich viel.
52 Prozent der befragten Personen waren der Meinung, dass die NPD verboten werden sollte Art.
Es wird Zeit, dass der Verfassungsschutz in Sachen AfD diese Aufgabe übertragen bekommt.Selbstverständlich ersetzt eine Beobachtung der AfD nicht die politische Auseinandersetzung. Wird eine Partei jedoch als verfassungswidrig angesehen, so darf sie verboten werden.
Ob die AfD das will oder nicht.Ja, die AfD ist eine gefährliche Partei. Es geht um die Frage, ob eine schärfere Anwendung der bestehenden Gesetze ausreicht oder ob ein NPD-Verbot nötig ist.
Ich hab mit Politik nicht viel am Hut Eigentlich trägt die Pro-Verbot-Seite die Beweislast. In den 60er Jahren gab es Diskussionen um ein Verbot der NPD und der kommunistischen K-Gruppen, Anträge aber wurden nicht gestellt Eine Frage, die schon einmal 2005 gestellt wurde, aber - buchstäblich - eine Eintagsfliege war: Soll die NPD verboten werden? Unterhaltung Leben Technologie. Es bestehen nachgewiesene Verbindungen zur NPD, zur Neuen Rechten (Quelle), zur rechtsextremen Identitären Bewegung (Quelle), der rechtsextremen Pro Chemnitz (Quelle), Pegida (Quelle) und einigen anderen. DW (Deutsch) 2:16. Teilen. Sollte die NPD verboten werden Pro und Contra: Muss die NPD verboten werden? Dass die rassistisch-nationalistische Ideologie es nun bis in den Bundestag geschafft hat und sich schamloser öffentlich artikuliert als früher, hat viele Gründe: das politisch verschuldete Schwinden gesellschaftlicher Bindekräfte und sozialer Sicherheit, das Verblassen historisch bedingter Tabus, auch die Möglichkeiten der neuen Medien.Welcher dieser Entwicklungen soll man, bitte sehr, mit Spitzeln und Spionage-Software beikommen können? Und könnte sie nicht gar die Vorstufe sein zu einem Verbot dieser Partei? 14 Answers. Soll die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden:Pro und Contra?Contra Argumente für "Ist eine Ausgangssperre sinnvoll, um die Corana-Krise zu bewältigen"?Pro und contra Argumente zu der Debatte soll an unserer Schule ein Handy Verbot eingeführt werden?Könntet ihr mir bitte pro und contra Argumente für den Verbot von Plastiktüten geben?welche Maßnahmen kann man ergreifen um weitere Attentate wie in Hanau zu verhindern?Brauche Pro und Contra argumente zum Thema : Leben in Der stadt - Leben uaf dem Land?Könnt ihr mir Pro und Contra Argumente geben Thema:Elfenbein? nameyedaw. Ich und meine Freunde die gegeneinander debattieren werden haben uns das Thema ausgesucht: „soll an unserer Schule ein Handy Verbot eingeführt werden.“ Ich hab schon viele pro und contra Argumente herausgesucht aber bräuchte noch ein paar Contraargumente da ich zu der Seite der Contras gehöre und gerne noch ein paar Argumente bringen würde.Ich muss morgen eine Debatte zum Thema: „Sollen kinder ab dem 14. Menschenverachtende Denkmuster müssen wir aus der Gesellschaft heraus bekämpfen, nicht mit staatlicher Repression. von unserem Volontär Marcel Braune Nordsachsen (TZ). 1 decade ago . Die wichtigsten Fragen und. Rebloggen. Asyl für Edward Snowden? Man kann es (und die Funktionäre, die damit Unzufriedene einsammeln) nur unermüdlich bekämpfen.
Das höchste Gericht Deutschlands verhandelt über ein Verbot der rechtsextremen NPD. Ausserdem akzeptiert sie andere. Soll die NPD verboten werden? Aus der Gesellschaft heraus und nicht mit staatlicher Repression – Straftaten ausgenommen.Die Regeln für die Beobachtung von Parteien (und erst recht für ein Verbot) sind aus guten Gründen streng.
Handelt sie nicht verfassungsgemäß, so verbieten. Und wer sogar auf ein Verbot spekuliert, sollte sich klarmachen: Das dumpfdeutsche Denken kann man nicht verbieten. Eine Für-und-Wider-Diskussion hat da eher den Charakter einer Suche nach strafverschärfenden oder -mildernden Umständen was aber voraussetzt, daß das Urteil in der Sache schon feststeht. Oder habt ihr das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren bereits vergessen?Denn was bedeutet „Beobachtung“ denn? Wir haben in Sozialkunde eine Gruppenarbeit über ein Verbot der AfD.
Die AfD und der Verfassungsschutz.
"Es wird keinen einzigen Nazi weniger geben, wenn die NPD verboten ist", sagt beispielsweise die Amadeu Antonio Stiftung. Sie müsste belegen, dass es das Ziel der Partei ist, "Ein Verbot ist ein Gerichtsurteil, das nur dann verhängt werden kann, wenn der entsprechende Tatbestand nachgewiesen ist. Dies obliegt. Sondern ergänzt sie.Das Ganze hat auch noch eine symbolische Komponente: Der Staat zeigt klare Kante. Und die Front der Gegner bröckelt offenbar. Teilen. Solange es eine Chance gibt, die AfD mit Erfolg politisch zu bekämpfen, ist der Ruf nach dem Staat ein Ausdruck von Schwäche. Wir brauchen eine selbstbewusste Demokratie, die Probleme erkennt und angeht, bevor Rechtspopulisten daraus Kapital schlagen können.
Hier lesen Sie die Contra-Meinung. Mal ist dieses Thema stärker in den Medien vertreten, mal wieder weniger. STERN . Kenneth Rudolph. Und auch die Forderungen, der Verfassungsschutz solle die Partei beobachten, sind weder neu, noch sind sie seit Chemnitz sinnvoller geworden.Der Reflex ist verständlich: Warum soll der Staat dem rechten Treiben zuschauen?
Aber Meinungsfreiheit ist ein so hohes Gut, dass kaum ein.